Schlagwort: Basisdemokratie

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Gut Ding will Weile haben …

Als ich das erste Mal von dieser neuen Partei „dieBasis“ gehört habe, war ich direkt angefixt. So sehr, dass ich im April direkt eingetreten bin und mich intensiv engagiert habe. Und das, obwohl ich mir einmal geschworen habe, mich nie mehr in den Sumpf der Politik zu begeben. Ich habe das gemacht, weil dieBasis kein Sumpf war, eher eine Frühlingsbrise. Ein neuer, konstruktiver Ansatz, frischer Wind im alten Mief der Politik.

Die ersten Monate waren für mich fast euphorisch. So viele Gleichgesinnte, mit denen man echt etwas bewegen kann. Alle ziehen am gleichen Strang und gehen respektvoll miteinander um. So sieht die politische Arbeit aus, die ich mir wünsche. Im Dunkel lauert jedoch eine Gefahr: Allzu leicht geschieht es, dass man in den alten Sumpf der Politik gezogen wird, in dem es so viel darum geht, gegen was man kämpft, und so wenig darum, wofür man sich engagiert. Der Gefahr war man sich wohl bewusst. Allein dieses Bewusstsein hat nicht ausgereicht …

In den letzten Monaten musste ich immer wieder für mich feststellen, dass es in der Partei ordentlich „menschelt“. Das ist normal, wenn man sich als Gruppe zusammenfindet, deshalb habe ich mir keine allzu großen Sorgen gemacht und erstmal beobachtet. Diverse persönliche Erlebnisse habe ich auf das Konto „Erfahrung“ gebucht und weitergemacht.

Dann kam irgendwann der Punkt, an dem meine Euphorie wie ein Kartenhaus zusammengebrochen ist. Aus einem „Gemeinsam schaffen wir das“ war inzwischen ein „Wir und die anderen“ geworden. Aber gut. Jede Euphorie ist irgendwann vorbei und wenn mein Traum von der neuen Art der politischen Arbeit zumindest teilweise gelebt wird, dann bin ich weiter im Boot – wenn auch mit nur mehr „normalem“ Engagement.

Die Basis hat sich die vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Schwarmintelligenz und Achtsamkeit gegeben. Um ehrlich zu sein wäre es für mich an der Zeit, das Wort „Achtsamkeit“ durch etwas anderes zu ersetzen, beispielsweise „Bewusstheit“ oder so. Denn was ich in zunehmendem Maße beobachtet habe ist, dass beim Umgang miteinander immer wieder die Säulen der Basis zu Keulen umfunktioniert wurden: „Du hast gegen diese Säule verstoßen!“ oder „Du hast jene Säule nicht beachtet!“. Und gerade die Achtsamkeit war dabei gerne genommen, wenn auch viel zu oft vor allem deswegen, weil trotz bewusster, respektvoller Kommunikation einfach persönliche Befindlichkeiten verletzt wurden. Und anstatt selbst die Verantwortung für die eigenen wunden Punkte zu übernehmen, mussten die Keulen (Verzeihung: Säulen) herhalten. Einerseits sehr menschlich, andererseits ist da in Bezug auf das, was Sandra Epstein „Emotionale Fitness“ nennt, noch eine ganze Menge Luft nach oben.

In den letzten Tagen ist in der Basis, wie man so schön sagt, die „Kacke richtig am dampfen“. Es ist gar nicht wichtig, worum es dabei geht – was mich jedoch (ver-) stört ist, dass hier Konflikte in der Parteiöffentlichkeit ausgetragen werden und mit dem Finger gezeigt wird. Da werden Rücktritte gefordert und parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Wo habe ich das alles schonmal gehört? Ach ja! Im Sumpf der alten Parteien. Ist dieBasis wirklich schon jetzt da angekommen? Wäre es nicht sinnvoller und vor allem authentischer gewesen, bei einem offensichtlichen Dissens eine Konsensierung der Mitglieder anzusetzen und dieses Votum dann zu respektieren? Das zumindest ist der Anspruch, den dieBasis an sich selbst hat.

Traurig macht mich, dass es inzwischen vor allem darum geht, wogegen man kämpft. So viele sind der Meinung, das wäre der Weg, um Wählerstimmen zu gewinnen, und vielleicht haben sie sogar kurzfristig recht. Der Grund, warum ich in dieBasis eingetreten bin, war jedoch, dass ich in ihr eine Bewegung vermutet habe, die endlich neue Wege einschlägt und viele Dinge anders als bisher macht – zum Beispiel sich klar dazu zu bekennen, wofür man ist, statt zu kämpfen. Diese Hoffnung hat sich für mich vorerst zerschlagen.

Nicht, dass Sie mich falsch verstehen: Ich halte dieBasis nach wie vor für den besten Ansatz, den es momentan gibt, wenn es um eine reelle Chance geht, Dinge wirklich zum Besseren zu verändern. Allein die Zeit, die das braucht, habe ich komplett unterschätzt.

Ich sehe das so: dieBasis ist aktuell ein Sammelbecken für alle, die der Meinung sind, dass sich etwas Grundlegendes ändern muss, und darunter sind viele, die ziemlich genau wissen, wogegen sie sind. Oft haben sie jedoch noch keine so genaue Vorstellung FÜR was sie eigentlich sind, deshalb reicht es ihnen aus, dagegen zu sein. Mir reicht das nicht. Um mich zu engagieren brauche ich die Perspektive, wohin die Reise geht, und zwar langfristig. Die gute Nachricht ist, dass es in der Partei durchaus überdurchschnittlich viele Menschen gibt, die genauso denken. Leider ist das aber dennoch eine kleine Minderheit.

Meine Konsequenz? Ich werde mich erst einmal zurückziehen und beobachten. Ich werde die Bundestagswahl vorübergehen lassen und danach meine Fühler ausstrecken, wenn sich der Staub gelegt und alles konsolidiert hat. Ich wünsche mir nach wie vor eine neue Art politischer Arbeit und ich habe die Hoffnung, dass dieBasis das Samenkorn ist, aus dem diese erwachsen kann. Lediglich der Zeitpunkt scheint noch nicht gekommen zu sein und die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

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Anonym und vor allem destruktiv

Anonleaks Drohmail

Vor kurzem ist es einer Gruppe, die sich selbst als “Anonymous Deutschland” bezeichnet, gelungen, einen Server der Basisdemokratischen Partei Deutschland zu hacken und 13.000 Datensätze von Mitgliedern zu stehlen. Auch meine Daten waren dabei.

Anonymous selbst ist ja schon seit vielen Jahren bekannt dafür, immer wieder Webseiten zu hacken. Sie tun das unter dem Vorwand, auf Probleme bei Datenschutz und Internetsicherheit hinweisen zu wollen und verstehen sich selbst wohl als eine Art “Robin Hood des Internets”.

Schaut man jedoch genauer hin, bemerkt man schnell, dass hinter den Aktionen vor allem eines steht: Die Lust an der Zerstörung. Das äußert sich auch in der offensichtlich herablassend polemischen Art und Weise, wie Anonymous über ihren Raubzug schreiben. Dass die ganze Aktion strafrechtlich relevant ist, versteht sich von selbst, auch wenn sich Anonymous versucht, sich einen rechtschaffenen Anstrich zu geben, indem sie immer wieder darauf hinweisen, dass sie ja dabei helfen, die Corona-Regeln durchzusetzen, wenn sie gegen deren “Feinde” vorgehen.

Die Presse schweigt oder verniedlicht

Als ich mich entschieden habe, der Basisdemokratischen Partei Deutschland beizutreten, war ich mir vollständig der Tatsache bewusst, dass es reichlich politischen Gegenwind geben, und dass uns genau solche Gruppen wie Anonymous ins Visier nehmen würden. Insofern war es keine Frage ob es einen Angriff gibt, sondern nur wann. Was mich jedoch viel mehr ins Grübeln bringt ist die Art und Weise, wie die Presse mit diesem Angriff umgeht.

Noch einmal zu den Fakten: Mittels eines rechtswidrigen Angriffs wurden personenbezogene Daten einer demokratisch legitimierten Partei gestohlen und teilweise veröffentlicht.

Durchsucht man das Internet nach Berichten, findet man (Stand 20. April) überhaupt nur drei Meldungen über diesen, man verzeihe mir die großen Worte, Angriff auf die Demokratie.

Den Anfang machte T-Online und in dem Bericht findet sich folgende Passage:

Bei dem Vorgehen könnte es sich dennoch um strafbares Ausspähen von Daten handeln. Das Hackerkollektiv nimmt sich dieses Recht, wenn es in Gruppierungen demokratiefeindliche oder verschwörungsideologische Bestrebungen sieht.

t-online, 19. April 2021

Interessant, wie man sich “das Recht nehmen” kann, gegen geltende Gesetze zu verstoßen, wenn es in das Weltbild des Redakteurs passt.

Auch der Autor des der SPD nahestehende Redaktionsnetzwerk Deutschland gibt sich nicht wirklich Mühe zu verhehlen, dass er Coronaleugner für schlimmer als Datendiebe hält:

Mitglieder des Hackerkollektivs Anonymous in Deutschland nehmen bereits seit mehreren Monaten Corona-Leugner und Verschwörungsideologen ins Visier.

RND, 19.04.2021

Und auch der dritte Beitrag des Schweizer Portals watson.ch, den ich finden konnte, erklärt das Anonymous Kollektiv indirekt zu Helden. Ausführliche Zitate erspare ich mir hier.

Und jetzt? Wieder einmal bestätigt sich, dass wir inzwischen in einer Gesellschaft leben, in der Gesetze zumindest von der Presse je nach Kontext mehr als allgemeine Handlungsempfehlungen denn als verbindliche Grundsätze dargestellt werden. Wie das die ermittelnde Staatsanwaltschaft und der Staatsschutz sehen, werden wir erfahren.

Lessons learned

Die IT der Basis wird sich zukünftig noch besser gegen derartige Angriffe wappnen müssen, denn je bekannter und erfolgreicher die Partei wird, desto mehr wird sie im Zielkreuz von selbsternanten Verteidigern des Corona-Wahnsins stehen.

Für mich persönlich hat das Ganze keinerlei Auswirkungen, denn fast alle Daten von mir, die erbeutet wurden, stehen ohnehin öffentlich im Internet, z.B. in den Impressums meiner verschiedenen Webseiten. Und mein Geburtsdatum ist mir ohnehin nicht peinlich 😉

Was mich jedoch ein wenig erschüttert, ist die bereits oben erwähnte Lust daran, zu zerstören und Angst und Schrecken zu verbreiten. Wenn ich das Ganze mal von einer Metaebene aus betrachte, sehe ich auch hier den Kampf der Dunkelheit gegen das Licht. Und alle, die zur alten Energie gehören, haben offensichtlich gehöriges Fracksausen, denn sie kämpfen mit Zähnen und Klauen darum, dass die alten Prinzipien von Macht, Druck und Angst um jeden Preis weiter gelten sollen. Allein, sie werden auf Dauer keinen Erfolg haben.

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Handeln tut gut

Flashmob-Demo in Aschaffenburg

Die Coronazeit zeichnet sich vor allem durch zwei Dinge aus: Eintönigkeit und schlechte Nachrichten. Nicht, dass die Welt vor einem wirklichen Problem stünde – die Welt ist so, wie sie auch vorher war: ein wunderschöner Ort, der halt auch Gefahren birgt. Es wird der breiten Masse lediglich mit allen Mitteln verkauft, dass der Weltuntergang unmittelbar bevorsteht. Das nutzen die Strippenzieher dann aus, um mit Lockdown & Co. Eintönigkeit zu erzeugen und die Menschen so mürbe zu machen, dass sie hübsch parieren. Perfide.

Gestern Abend durfte ich erleben, wie gut es tut, zu handeln, auch wenn es diesmal nur symbolisch war. Gegen 21 Uhr hörten wir laute Musik von draußen. Lustig – vor 18 Monaten hätten wir uns noch darüber beschwert, gestern war es eine willkommene Abwechslung, die mich sofort hat rausgehen lassen. Dort lief mir dann ein Zug von an die hundert Menschen in die Arme (oder ich ihm), die schwarz gekleidet waren und ihre Gesichter als Totenköpfe geschminkt hatten. Zusammen mit einem batteriebetriebenen Lautsprecher- (Boller-) Wagen zogen sie durch die Stadt und haben dabei Banner mit links-rassistischen, braunen Aluhut-Parolen geschwenkt. Also halt sowas wie „Frieden“, „Freiheit“, „Wir sind das Leben“ und „Wir sind Kultur“ und weiterer vollkommen geschmackloser Kram.

Als stadtbekannter Covidiot habe ich mich natürlich sofort angeschlossen und bin mitgelaufen. Irgendwann konnte man dann sogar Jürgen Herzing, seines Zeichens Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg, beobachten, wie er abseits neben dem Demonstrationszug lief und telefonierte. Entgegen anders lautender Vermutungen war es wohl nicht seine Intention, mit uns zu demonstrieren – er machte eher den Eindruck eines verzweifelten Schäferhundes, der seine fehlgeleiteten Schafe wieder auf den rechten Weg bringen wollte, und dabei war, daran zu verzweifeln. Vielleicht hat er aber auch nur die Polizei angerufen.

Die kam dann natürlich auch mit mehr als zehn Autos und Bussen. Ein bisschen doof haben sie geschaut, als der Zug dann kurzerhand ins Schöntal abgebogen ist. Dort kann man aus offensichtlichen Gründen keine Wege mit Streifenwagen zustellen.

Genauso schnell, wie sich die Versammlung in der Art eines Flashmobs gebildet hat, hat sie sich auch wieder aufgelöst. Gerade rechtzeitig, bevor die vielen anwesenden Polizisten auf komische Gedanken gekommen sind. Ganz so leicht wollten die sich dann aber auch nicht geschlagen geben, und haben noch lange Zeit verzweifelt versucht, irgendjemanden zu finden, dem sie seine Personalien ab- äh aufnehmen konnten.

Und was hat das mit mir gemacht? Nachdem ich den ehemaligen Demonstrationszug verlassen habe, war ich guter Stimmung wie schon lange nicht mehr. Fast aufgekratzt. Alleine die Tatsache, dass ich ein wenig mit offensichtlich Gleichgesinnten durch die Stadt gezogen bin und dabei beobachtet habe, wie der Lautsprecherwagen ordentlich Remmidemmi gemacht hat, hat mir das gute Gefühl gegeben, etwas getan zu haben. Und jetzt freue ich mich auf die ersten Versammlungen der Basispartei, bei denen wir dann auch anfangen, ernsthaft etwas zu tun.

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Zeit zu handeln

Seitdem der ganze Wahnsinn begonnen hat, also seit inzwischen mehr als einem Jahr, sitze ich oft ungläubig da und frage mich, was das Ganze soll. Auch heute noch kann ich nicht verstehen, warum so viele Menschen die offensichtlichen Fehler im offiziellen Narrativ nicht sehen können oder wollen. Stichwort Inzidenz, Stichwort sinkende Todesrate, Stichwort Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen.

Angesichts der immer restriktiver werdenden Maßnahmen, die von Menschen, die in der DDR großgeworden sind und gelebt haben oft als „schlimmer als unter der SED“ bezeichnet werden, fühle ich mich oft ohnmächtig und hilflos.

Als Bodo Schiffmann seine Partei „Widerstand 2020“ gegründet hat, klang das gut, besaß aber kein solides Fundament und relativ wenig Substanz, was auch angesichts der Kurzfristigkeit der Aktion nachvollziehbar ist. Als ich dann vor nicht allzu langer Zeit auf die Basisdemokratische Partei Deutschlands, kurz „dieBasis“ gestoßen bin, habe ich als erstes den Eindruck gehabt, dass da jemand etwas mit Hand und Fuß auf die Beine gestellt hat. Als ich dann das Parteiprogramm gelesen habe, war ich ernsthaft interessiert.

Ich habe noch eine Weile gebraucht, um für mich die Entscheidung zu treffen, wieder politisch aktiv zu werden – in meiner Jugend war ich das für eine Zeit schon einmal – aber nun ist es Realität. Ich habe mich wieder einer Partei angeschlossen.

Im Gegensatz zur Eintagsfliege „Widerstand 2020“ haben hier wirklich viele Dinge bereits Hand und Fuß. So geht beispielsweise die Bearbeitung des Mitgliedsantrags nicht ohne ein persönliches Gespräch per Telefon ab, einfach, um sich mal zu beschnuppern. Das ergibt viel Sinn.

Gestern habe ich dann mal in eine Zoom Konferenz reingeschaut und war noch ein weiteres Mal positiv überrascht von einerseits der Vielfalt der Menschen und andererseits von der riesigen Menge an Gleichgesinnten, die wie ich fassungslos vor dem stehen, was da gerade auf der Welt und in Deutschland geschieht.

Ich halte nicht viel von dramatischen Aufrufen, Online-Petitionen zu unterschreiben, denn in meinen Augen sind sie nichts als Beschäftigungstherapie. Egal wie viele Menschen sie mitzeichnen – am Ende wird die Petition in den Parlamenten vom zuständigen Ausschuss zur Kenntnis genommen und lächelnd abgewiesen. Das bringt nichts.

Es gibt zwei Wege, wie grundlegende Veränderungen in einem etablierten System geschehen können: von innen und von außen. Bei uns würde eine Veränderung von außen nicht mehr und nicht weniger als einen Volksaufstand bedeuten. Das kann eine notwendige und legitime Maßnahme sein – der 4. Absatz des §20 im Grundgesetz sieht das explizit vor:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Bis dahin ziehe ich jedoch als „andere Abhilfe“ die Veränderung von innen vor. „dieBasis“ ist in meinen Augen der ersten ernstzunehmende Ansatz in diese Richtung und genau deshalb habe ich mich dazu entschieden, hier mitzuarbeiten.

Erste positive Konsequenz: Ich fühle mich nicht länger ohnmächtig und hilflos sondern habe wieder das Gefühl etwas tun zu können. Nach all den zermürbenden Monaten des Lockdowns ist das zusätzlich zum äußeren auch ein richtiger innerer Frühling.

Lasst uns etwas bewegen!

Bild: Henning C. Hacker