Zeit zu handeln

Seitdem der ganze Wahnsinn begonnen hat, also seit inzwischen mehr als einem Jahr, sitze ich oft ungläubig da und frage mich, was das Ganze soll. Auch heute noch kann ich nicht verstehen, warum so viele Menschen die offensichtlichen Fehler im offiziellen Narrativ nicht sehen können oder wollen. Stichwort Inzidenz, Stichwort sinkende Todesrate, Stichwort Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen.

Angesichts der immer restriktiver werdenden Maßnahmen, die von Menschen, die in der DDR großgeworden sind und gelebt haben oft als „schlimmer als unter der SED“ bezeichnet werden, fühle ich mich oft ohnmächtig und hilflos.

Als Bodo Schiffmann seine Partei „Widerstand 2020“ gegründet hat, klang das gut, besaß aber kein solides Fundament und relativ wenig Substanz, was auch angesichts der Kurzfristigkeit der Aktion nachvollziehbar ist. Als ich dann vor nicht allzu langer Zeit auf die Basisdemokratische Partei Deutschlands, kurz „dieBasis“ gestoßen bin, habe ich als erstes den Eindruck gehabt, dass da jemand etwas mit Hand und Fuß auf die Beine gestellt hat. Als ich dann das Parteiprogramm gelesen habe, war ich ernsthaft interessiert.

Ich habe noch eine Weile gebraucht, um für mich die Entscheidung zu treffen, wieder politisch aktiv zu werden – in meiner Jugend war ich das für eine Zeit schon einmal – aber nun ist es Realität. Ich habe mich wieder einer Partei angeschlossen.

Im Gegensatz zur Eintagsfliege „Widerstand 2020“ haben hier wirklich viele Dinge bereits Hand und Fuß. So geht beispielsweise die Bearbeitung des Mitgliedsantrags nicht ohne ein persönliches Gespräch per Telefon ab, einfach, um sich mal zu beschnuppern. Das ergibt viel Sinn.

Gestern habe ich dann mal in eine Zoom Konferenz reingeschaut und war noch ein weiteres Mal positiv überrascht von einerseits der Vielfalt der Menschen und andererseits von der riesigen Menge an Gleichgesinnten, die wie ich fassungslos vor dem stehen, was da gerade auf der Welt und in Deutschland geschieht.

Ich halte nicht viel von dramatischen Aufrufen, Online-Petitionen zu unterschreiben, denn in meinen Augen sind sie nichts als Beschäftigungstherapie. Egal wie viele Menschen sie mitzeichnen – am Ende wird die Petition in den Parlamenten vom zuständigen Ausschuss zur Kenntnis genommen und lächelnd abgewiesen. Das bringt nichts.

Es gibt zwei Wege, wie grundlegende Veränderungen in einem etablierten System geschehen können: von innen und von außen. Bei uns würde eine Veränderung von außen nicht mehr und nicht weniger als einen Volksaufstand bedeuten. Das kann eine notwendige und legitime Maßnahme sein – der 4. Absatz des §20 im Grundgesetz sieht das explizit vor:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Bis dahin ziehe ich jedoch als „andere Abhilfe“ die Veränderung von innen vor. „dieBasis“ ist in meinen Augen der ersten ernstzunehmende Ansatz in diese Richtung und genau deshalb habe ich mich dazu entschieden, hier mitzuarbeiten.

Erste positive Konsequenz: Ich fühle mich nicht länger ohnmächtig und hilflos sondern habe wieder das Gefühl etwas tun zu können. Nach all den zermürbenden Monaten des Lockdowns ist das zusätzlich zum äußeren auch ein richtiger innerer Frühling.

Lasst uns etwas bewegen!

Bild: Henning C. Hacker